EDITORIAL: Muss man sich um Polen sorgen?

Editorial Das Polen Magazin

Liebe Leserinnen, Liebe Leser,

unter dieser Rubrik werden Sie künftig wieder öfter Interessantes und Interna vom Polen Magazin lesen. Sie erfahren, was geplant ist, lesen zeitig über künftige Aktivitäten und ähnliche Inhalte, wie kleine Tipps oder Empfehlungen.  Aber auch meine Meinung zu dem was in Polen vorgeht, werden Sie hier lesen können. Und damit fange ich gleich einmal an, denn der Jahreswechsel ist da ja immer wieder ein willkommener Anlass und ganz besonders beim derzeitigen Geschehen in unserem Nachbarland Polen:

Muss man sich sorgen um Polen?

Muss man. Nein, Polen ist weder verloren, noch offen, noch am Rande einer Diktatur. Dennoch, ich kennen Polen seit dem Sommer 1976, also genau 40 Jahren und bisher haben mir nur die Kriegsrechtszeit und die Wendezeit am Runden Tisch im Bezug auf Polen wirklich Sorgen gemacht. Nun aber ist es wieder so weit. Nicht, weil ich ein notorischer Besserwessie aus der Bundesrepublik bin,der anderen gern zeigt, wo es lang geht, noch weil ich ein hohes Maß an Arroganz eines Besserkönners beim Blick auf Polen mitbringe. Polen ist längst auch ein Teil von mir geworden, längst weiß ich, dass ich auch polnische Wurzeln habe, längst liebe ich Polen in der Art, wie einst der Schriftsteller Siegfried Lenz sein Masuren zärtlich liebte.

Ich bin mehrmals im Jahr in Polen und dann lebe ich in der Familie, also so, wie viele Polen leben. Ich kenne ihre Sorgen, die nicht primär bei der großen Politik in Warschau liegen, sondern bei der Preisentwicklung, den horrenden Privatzahlungen, die im Krankheitsfall für eine ordentliche Behandlung fällig werden, bei dem ewigen Hin und Her bei den Renten, bei der Sorge, ob die eigenen sogar akademisch gebildeten Kinder auch zu Arbeitsmigranten werden, weil sie wenn überhaupt nur prekäre Arbeitsverträge für ein Jahr erhalten, oder bei den sterbenden alten PGR-Dörfern, in denen niemand eine Chance auf irgend etwas hat. Und: Spätestens im Sommer des großen Jubiläumsjahrs 2014, zehn Jahre nach dem EU-Beititt und 25 Jahre nach der Wende, änderte sich auch die Stammtischrethorik, die sich deutlich rechts verschoben zeigte und gröber wurde.

Die Sorgen der Bürger hat in Polen und erst recht in Deutschland keiner ernst nehmen wollte. Mit einer Ausnahme: der PiS und anderen rechtspopulistischen Gruppierungen in Polen. Niemand wollte sehen, dass diese Sorgen mit Ausnahme der sterbenden Ex-PGR-Dörfer nicht die Sorgen der Wendeverlierer sind, sondern längst auch die gesellschaftlichen Gruppierungen umtrieben, die wir als Mittelstand bezeichnen würden. Sie und die Jugend gewonnen zu haben war beim PiS-Erfolg im Herbst 2015 anders als die sonst übliche Teilung in Polen A (PO) und Polen B (PiS). Polen war so lange auf dem Erfolgstrip, Musterknabe der EU und neues Wirtschaftswunderland, dass man anfing zu übersehen, wie immer weniger von dem Aufschwung im Portemonnaie von Jan Kowalski, dem polnischen Otto Normalverbraucher landete, und wie viele Probleme ungelöst beiseite geschoben blieben. Das Jahr 2014 mit seinen pompösen Jubelfeiern und einer von den eigenen Erfolgen trunkenen PO, die sich im Zentrum Europas angekommen im eigenen Glanz sonnte.

Eine Protestwahl ist auf diesem Hintergrund sicher eher nachvollziehbar und kam bei genauerem Hinsehen auch nicht aus heiterem Himmel. Es war nicht einmal eine Pro-PiS-Wahl, sondern ein Denkzettel für eine abgehobene Regierungspartei, die man einfach satt hatte. Wer misstrauisch war, hat nach dem Desaster der ersten PiS-Regierung 2005-2007 den rechtspopulistischen Ex-Rockmusiker Kukiz gewählt, andere glaubten, in den gepflegten Umgangsformen des neuen Präsidenten Duda und der neuen Ministerpräsidentin Szydlo einen Wandel der PiS hin zur Mitte erkannt zu haben. Wenige der Neuwähler der PiS und der Kukiz-Bewegung hatten sich das, was nun vor sich geht gewollt oder auch nur geahnt.

Sorgen machen muss man sich darum, ob die Funktionsfähigkeit der polnischen Demokratie erhalten bleibt bei dem Tempo der PiS. Eine kurze Zwischenbilanz zeigt stichwortartig einen systematischen Abbau der Möglichkeiten, die Regierung zu kontrollieren. Kontrollinstanzen sind unter anderem die Medien. Seit heute ist das neue Mediengesetz in Kraft, nachdem die öffentlich-rechtlichen Medien künftig praktisch die PiS-Linie zu vertreten haben – wer nicht spurt, wird hinausgeworfen. Nun gibt es natürlich Privatsender in Polen und nicht staatlich kontrollierte Printmedien, doch kann man davon ausgehen, dass an die 30% der polnischen Medien als PiS-nah einzustufen sind. Das merkt man deutlich, wenn man täglich die polnischen Medien beobachtet, wie ich es tue. Zudem ist das Verfassungsgericht matt gesetzt, und nun wird es fast unmöglich, ein Gesetz als nicht verfassungsmäßig kippen zu lassen.

Und das wird nicht das Ende der Fahnenstange sein, das ist erst der Anfang der Staatsumgestaltung durch die PiS – vier Jahre können sehr lang werden.

Es besteht also die Gefahr, dass die mit Ausnahme des Wirtschaftsliberalen Ryszard Petru noch immer fast in Agonie verharrenden Opposition zunehmend in den Medien verstummen wird. Zudem gibt es erstmals keine Sozialdemokratie mehr im Parlament, außerparlamentarisch wird alles was links von der PiS ist – also auch schon die PO – als postkummunistische Clique dämonisiert und in einen Topf geworfen. So wird es schwer sein, eine starke Opposition aufzubauen, die bei der nächsten Parlamentswahl in vier Jahren auch nur den Hauch einer Chance hätte. Und so werden es von der PiS auch in der Zukunft vor allem Maßnahmen sein, die auf eine Sicherung des Wahlerfolgs in vier Jahren gehen. Ob es nun die Eingriffe ins Schulsystem beispielsweise mit einer Erziehung zum „Patriotismus“ sind, oder die Diffamierung ethnischer, sexueller oder religiöser Minderheiten sind – alles zielt auf die Formung einer Gesellschaft hin, die ethnisch, religiös und was Geschichtsbild, Werte und Normen betrifft, absolut homogen ist. Die Gründe dafür habe ich ja schon im Artikel „Polen und der Staatsumbau der PiS“  beschrieben. Es wird also in vier Jahren sehr viel schwerer sein die Wahlen zu gewinnen, als das bisher nach der Wende der Fall war.

Der Rechtsruck in Polen und in den übrigen Ländern der Visegrad-Gruppe mit Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Polen sowie die zunehmende Abschottung vom Rest der EU, kann kombiniert mit mangelnder Solidarität die EU in diesem Stadium der ungelösten Flüchtlingskrise und der längst nicht ausgestandenen Griechenlandkrise der Gemeinschaft ernsten Schaden zufügen. Weiterer Druck speziell auf unser Nachbarland wird in Polen immer einfach mit der Klage über die Ungleichbehandlung ausgehebelt werden können, denn wer hat in Brüssel je etwas gegen Orban unternommen oder andere rechte Auswüchse?

Das Deutschland der ausgeguckte „böse Bube“ der PiS und der ihr nahen Medien ist, hat nur vordergründig mit der Flüchtlingsproblematik zu tun. Dies ist nur ein gefundenes Fressen für die rechten Medien und Deutschland erfüllt letztlich eine Sündenbockfunktion wie schon bei der ersten PiS-Regierung 2005-2007. Ein Sündenbock, den man für alles, was nicht gut läuft verantwortlich machen kann, ist immer und überall die einfachste Lösung komplexer Probleme. Dazu ist die Deutschlandangst ein Stereotyp der langen Dauer, eine historisch ja belastbare Angst vor dem egoistischen, arroganten großen Nachbarn, der immer Appetit hat sich ein Land einzuverleiben oder es zu dominieren. Da können die Tatsachen längst anders aussehen, nämlich beispielsweise, dass nicht Polen mit deutschen Billigprodukten überschwemmt wird, sondern es längst eine blühende polnische Exportwirtschaft gibt und polnische Produkte in jedem deutschen Supermarkt erhältlich sind.

Das deutsch-polnische Verhältnis, vor allem die bilateralen Beziehungen werden natürlich beschädigt, auch durch den Ton, der da von jenseits der Oder herübertrommelt. Das tut weh und vor allem Deutsche guten Willens fühlen sich davon schmerzlich getroffen. Doch diese Nachbarschaft ist gut 25 Jahre nach der Wende und dem Nachbarschaftsvertrag stabil genug um den PiS-Sturm zu überstehen – mit Beulen und blauen Flecken, aber überstehen.

Schreiben wir also weiter über die Vorgänge in unserem Nachbarland und stehen wir Polen und den Polen weiter freundschaftlich verbunden zur Seite. Die Sympathie mit der sich wehrenden polnischen Zivilgesellschaft und den Aktivisten von KOD dem Komittee zur Verteidigung der Demokratie sei dabei und Journalisten dabei erlaubt ….

In diesem Sinne, Ihre / Eure

unter

Brigitte Jäger-Dabek


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Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".