Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande waren am Mittwoch, dem 6. März nach Warschau gereist und nahm dort an einem Treffen der vier Verteidigungsminister der aus Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei bestehenden Visegrad-Gruppe teil. Thema der Tagung war die Zusammenarbeit bei der Verteidigungspolitik.
Das Gremium verabschiedete am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung zur engeren Zusammenarbeit innerhalb der Gremien von EU und NATO. Bei schrumpfenden Verteidigungsausgaben durch die Finanzkrise, müsse die länderübergreifende Zusammenarbeit gestärkt werden, vor allem müsse das Vorgehen von EU und NATO besser koordiniert werden,unnötige Doppelanstrengungen müssten künftig vermieden werden, hiess es in der Erklärung.
Bundeskanzlerin Merkel forderte eine besser abgestimmt, engere Kooperation für Einsätze und Aufgaben außerhalb Europas. Sie denke dabei besonders an Einsätze, wie den der französischen Armee im westafrikanischen Mali der gezeigt habe, wie wichtig es sei solche Einsätze „euopäisch zu flankieren“. So unterstützte Deutschland Frankreich in Mali bei der Luftbetankung und beteilige sich auch an der Ausbildung der malischen Armee, erklärte Merkel der Presse gegenüber.
Ausdrücklich begrüßte die Bundeskanzlerin eine Initiative der Visegrad-Gruppe für eine gemeinsame Kampftruppe der EU. Deren Aufstellung hatten die Verteidigungsminister der Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei zuvor beschlosse. Diese gemeinsame Truppe sollunter polnischer Führung stehen und 2016 einsatzbereit sein.
Die neue Einheit soll außerhalb Europas zu Zwecken der Friedenssicherung, der Verhinderung bewaffneter Konflikte und zur Krisenbewältigung eingesetzt werden. Über ihre Entsendung wird jeweils der EU-Ministerrat entscheiden.
