EDITORIAL: Es geht um Polens Zukunft

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

ein neues Jahr hat begonnen, das für Polen wichtige Entscheidungen mit sich bringt, Entscheidungen, die wegweisend für das neue Jahrzehnt sein werden. 2010 wird in Polen das Jahr der Präsidentenwahl sein. Dabei geht es um mehr als die Frage ob Lech Kaczynski, oder ein anderer Politiker polnischer Präsident wird. Es ist auch eine Abstimmung über den künftigen Gesellschaftsentwurf, den Polen sich geben möchte.

Die Regierung Tusk hat in den vergangenen zwei Jahren ihrer Amtszeit das Ruder herumgeworfen und  viel erreicht. Sie brachte Polen ein europaweit einmaliges Wirtschaftswachstum. Dazu machte Tusk mit der verbalen Kraftmeierei seines Vorgängers auf europäischer Ebene Schluss. Polen wurde unter der PO-PSL-Regierung schnell ein geschätzter,verlässlicher Partner, der auf allen Ebenen konstruktiv mitarbeitet.

Neben der Wahl eines Präsidenten geht es in Polen im Herbst auch um Grundsätzliches: Will Polen auf dem eingeschlagenen Weg weitergehen, oder soll es ein Zurück geben in eine konservativ-nationalistische Weltsicht, in der die populistischen bis fundamentalistischen Ideale der vorigen Regierung unter dem Präsidentenbruder Jaroslaw Kaczynski bestimmen, wo es lang geht?

Man könnte nun sagen, es ist doch “nur” eine Präsidentenwahl. Doch hat der Präsident gemäß polnischer Verfassung viel weitreichendere Befugnisse als beispielsweise in Deutschland. Zwar kann er selbst keine Politik machen, er hat jedoch vielfältige Möglichkeiten die Politik einer missliebigen Regierung zu blockieren, unter anderem durch sein Veto. Daher langt nicht nur Ministerpräsident Donald Tusk eine Verfassungsänderung, der das polnische System weg von der Präsidialdemokratie hin zu einer Kanzlerdemokratie nach deutschem Muster verändert. Dann könnte in Polen eine Regierung die Politik gestalten und allein das Parlament hätte über Gesetzesentwürfe zu entscheiden.

Betrachtet man dies so, findet sich ein weiterer Grund für Tusks Verzicht auf eine Kandidatur bei der Präsidentenwahl: Schafft Kaczynski den Sieg auch nicht gegen den “Ersatzmann” für Tusk – derzeit werden Sejmmarschall Komorwoski und Außenminister Sikorski als Kandidaten der PO gehandelt – Könnte Tusk sich zunächst um andere wichtige Angelegenheiten wie die Bekämpfung der Korruption oder die Reform der Gesundheitsreform kümmern. Die Verfassungsreform hätte dann Zeit.

Es wird also auch bei “nur” einer Präsidentenwahl ein interessantes Jahr in Polen werden, das Polen Magazin wird Sie darüber auf dem Laufenden halten.

In diesem Sinne, Ihre


Brigitte Jäger-Dabek

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Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".