Keine Rettung für Polens Werften?

Scheinbar vor dem Aus stehen Polens Werften, die Zukunft ist ungewiss. Nachdem der Qatarische Inverstor die letzte Zahlungsfrist verstreichen ließ, droht nun doch noch der Bankrott. Bis Montag, den 17. August um Mitternacht hätten der Investor “United International Trust” (Curacao), beim Verkauf vertreten durch “Stitching Particulier Fonds Greenrights” (Curacao) und die federführende Bank QInvest aus dem Emirat Qatar 381 Millionen Zloty, das sind gut 90 Millionen Euro an die Empfängerbank Bud-Bank Leasing überweisen müssen, um den Kauf der Werften in Szcecin und Gdynia abzuschließen.

Ursprünglich war der Zahlungstermin auf den 21. Juli festgelegt worden, war aber auf Bitten der Investoren mit Einverständnis der polnischen Regierung um vier Wochen verschoben worden. Begründung für die Verschiebung war eine weitere Rechtsprüfung.

Doch das Geld ging auch an diesem zweiten Zahlungstermin nicht ein. Damit ist es fünf vor zwölf und diesmal gehen um zwölf wirklich die Lichter aus in Polens Werften.

Mit Schuld an dem Privatisierungs-Desaster sind die Regierung Jaroslaw Kaczynski, die es versäumt hatte, rechtzeitig in Brüssel eine dreijährige Verlängerung der Schiffbausubventionen zu beantragen. Dazu kamen die gescheiterte Privatisierung von 2006 und Sanierungspläne, die langfristig den Werften keine Rentabilität sicherten.. Fachleute schätzen die Rückzahlungsforderungen auf insgesamt rund 4,5 Milliarden Zloty (1,25 Mrd. Euro).

Die Versteigerung der beiden Werften, die schon Konkurs anmelden mussten, war nötig geworden, weil sie die seit dem EU-Beitritt 2004 zu Unrecht erhaltenen Subventionen an den polnischen Staat nicht zurückzahlen konnten.

Nach jahrelangem Streit mit der EU hatte die polnische Regierung im November 2008 die Entscheidung der EU-Kommission angenommen. Gemäß Beschluss sollten die Werften in Gdynia und Szczecin ihre Vermögenswerte veräußern und zu einer Gesellschaft fusionieren. Mit dem Erlös sollen die verbotenen Staatshilfen so gut es geht zurückgezahlt werden. Sie Gesellschaft sollte dann abgewickelt werden und der neue Eigner sollte dann ohne Altlasten an den alten Standorten Szczecin und Gdynia ein neues, marktfähiges Unternehmen aufbauen. Über die Danziger Werft ist in Brüssel noch nicht entschieden worden. Experten schätzen, dass Polen rund 30.000 Menschen vom Schiffbau leben. Der Verkauf der Vermögenswerte der drei Werften sollte vor allem dauerhaft Arbeitsplätze für qualifizierte Arbeiter schaffen, die auch in anderen Industrien gebraucht werden.

Genauso finster wie für die Werften sieht es nun auch für die politische Zukunft des polnischen Schatzministers Alexander Grad aus, dessen Tage im Amt gezählt sein dürften. Die Werftarbeiter und die Gewerkschaft Solidarnosc fühlen sich von den Qataris und der eigenen Regierung betrogen und werfen dem Schatzminister leichtfertige Gutgläubigkeit und einen fehlenden Notfallplan vor.
Von Regierungsseite aus geht man wieder auf Käufersuche und der darf gern auch wieder in Qatar sein. Es wäre ja so schön einfach, erklärte Schatzminister Grad auf einer Pressekonferenz am 18.  August: dann bräuchte man nur einfach einen anderen Fonds als Käufer eintragen. Schatzminister Alexander Grad will dem Investmentfonds QIA  aus Qatar nun Zeit geben, ein Angebot vorzubereiten. Doch die Uhr tickt,  in Brüssel steht die Deadline bei Ende August.

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Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".