Medwedew zum Staatsbesuch in Polen

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Dmitri Medwedew, der russische Präsident ist zum Staatsbesuch in Warschau eingetroffen. Die Russen reisten in großer Besetzung mit drei Flugzeugen an. Zur Delegation des Präsidenten gehören sowohl verschiedene Kabinettsmitglieder, als auch Wirtschaftsvertreter und der Generalstaatsanwalt.

Es ist dies der erste Staatsbesuch eines russischen Präsidenten in Polen seit 2002. Nach Jahren der Spannungen im von der Geschichte so belasteten bilateralen Verhältnis soll die Eiszeit nun beendet werden.

Das erste Treffen auf dem Terminplan führte Medwedew zu seinem polnischem Amtskollegen Bronislaw Komorowski. Im polnischen Präsidentenpalast wurde unter anderem über Fragen der europäischen Sicherheit und der Geschichte gesprochen. Medienwirksam wurde nach den Gesprächen eine ganze Reihe von Verträgen unterschrieben, die alle die zwischenstaatliche Zusammenarbeit erleichtern sollen. Medwedew betonte in der anschließenden Pressekonferenz die vertrauensvolle Gesprächsatmosphäre und sah den Beginn eines fruchtbaren Dialogs.

Wenn es im polnisch-russischen Verhältnis um Geschichtsfragen geht, ist damit immer zuvorderst das Massaker von Katyn gemeint. Dort hatte der sowjetische Geheimdienst 1940 über 20 000 Polen erschossen. Im Vorfeld des Besuchs hatte die russische Staatsduma zu einem diplomatisch geschickten Zeitpunkt das Massaker von Katyn  als Verbrechen erklärt. So gab es zu diesem Thema nicht viel Neues zu hören, die Resolution der Staatsduma hatte Medwedew von dem Druck befreit,in Warschau dazu etwas Substanzielles aussagen zu müssen.

Mit Katyn zusammen hängt das zweite die polnische Öffentlichkeit noch immer bewegende Thema, der Fluszeugabsturz von Smolansk vom 10. April. Damals war der polnische Präsidenten Lech Kaczynski mit einer Delegation zu einer Gedenkfeier in Katyn unterwegs gewesen. Noch immer ist man auf polnischer Seite noch nicht restlos zufrieden mit der Ermittlunsgarbeit zur Absturzursache. Medwedew ließ sich auch gestern nicht festnageln, ob die Blackbox an Polen herausgegeben wird. Die beiden Präsidenten Medwedew und Komorowski werden  die Schirmherrschaft über ein Denkmal übernehmen, das am ersten Jahrestag am Ort der Katastrophe bei Smolensk eingeweiht werden soll.

Im weiteren Verlauf des Staatsbesuchs ist auch ein Treffen mit dem polnischen Ministerpräsident Donald Tusk geplant. Vor dem Besuch hatte Medwedew dem Wochenmagazin Wprost ein ausführliches Interview gegeben. „Die tragischen Ereignisse in der Vergangenheit haben die Beziehungen zwischen Polen und Russland erschwert“, kommentierte Medwedew die Belasdtungen durch Katyn. „Unsere Aufgabe ist es, die ganze Wahrheit über diese Tragödie zu erzählen,“ betonte der russische Präsident. Dazu bat er die Polen, nun endlich an den Wandel in Russland zu glauben. „Der Versöhnungsprozess ist ein langer Weg, aber Russland will an seinen Beziehungen zu Polen bauen. Der Besuch in Polen ist die nächste Etappe der Normalisierung.“ erklärte Medwedjew.

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Über Brigitte Jaeger-Dabek 1605 Artikel
Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".