Neue Fraktion im polnischen ParlamentNeue Fraktion im polnischen Parlament

Die 15 Abweichler der PiS machen Ernst: Unter dem Namen ihrer kürzlich gegründeten bewegung  Polen ist am wichtigsten / Polska Jest Najwazniejsza“ haben die ehemaligen PiS-Abgeordneten am 23. November eine neue Sejm-Fraktion angemeldet. Dazu sagte die Fraktions- und Bewegungsgründerin Joanna Kluzik-Rostkowska, die einstige Wahlkampfmanagerin von Jaroslaw Kaczynski bei der Pressekonferenz die letzten Wahlen hätten deutlich gezeigt, wie satt die Polen den unproduktiven Streit hätten. Dadurch hätten die beiden großen Parteien PO und PiS in den letzten Monaten sechs Millionen Wähler verloren. Die polnische Politik verdiene eine harte aber aufrichtige Opposition, schloss sie.

Auf ein positives Echo stieß die Fraktionsgründung bei Sejmmarschall Grzegorz Schetyna (PO), der meinte eine gute Opposition sei für die Demokratie wichtig und helfe auch der Regierung. So sieht es auch Premier Donald Tusk. Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski gab sich gelassen und kommentierte, solche Abspaltungen hätten auch in der Vergangenheit keine positive Entwicklung gezeigt.

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Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".