Neue Partei in Polen

Zuerst die Gründung der Vereinigung „Polen ist am wichtigsten“, dann der Fraktionsstatus im polnischen Parlament und nun die Parteigründung unter dem gleichen Namen. „Polen ist am wichtigsten“, PJN: die 17 PiS-Dissidenten unter Führung von Joanna Kluzik-Rostkowska machen Ernst.

Am Wochenende tagte die Bewegung von ausgetretenen oder von Parteichef Jaroslaw Kaczynski eigenhändig aus der nationalkonservativen PiS geschassten Politikern im Warschauer Kino Kultura. Es sei an der Zeit für eine neue kraftvolle Partei in Polen, weil die Regierung schwach und die Opposition noch schwächer sei, betonte Joanna Kluzik-Rostkowska. Die Neugründung sei bereits angelaufen, der Zulassungsantrag sei gestellt, die Unterschriftensammlung sei schon im Gang.

Die neue Partei wird sowohl Donald Tusks PO kritisch gegenüber stehen, als auch ihrer bisherigen Partei PiS. Derzeit hat sie bereits Fraktionsstatus mit ihren aktuell 17 Abgeordneten. Positionieren will sich die neue Partei genau dort, wo sie ein Versagen sowohl der Regierung, als auch der Opposition sieht. Die PJN sieht sich durchaus traditionellen Werten und dem hohen Stellenwert der Familie verhaftet, sie aber weit liberaler und weniger radikal als die PiS. Die Liberalisierung der  Märkte in Polen solle die vorangetrieben werden, mit mehr Freiheiten für Unternehmer, lautet die Zielsetzung der neuen Partei, die von vornherein der verbreiteten Aussage begegnen will, eine „PiS light“ zu sein..

Nach einer Meinungsumfrage des polnischen Instituts GfK für die Tageszeitung „Rzeczpospolita“ wären die Aussichten gar nicht so schlecht, wenn es der PJN gelinge, sich vor der Parlamentswahl im nächsten Jahr Parteistrukturen zu geben und effektiv Wahlkampf zu machen. Momentan käme die Neugründung auf rund zwei Prozent der Stimmen.

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Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".