Polen: Die drei Referenden sind an mangelnder Beteiligung gescheitert

Wahllokal in Polen, 3 Referenden standen zur Abstimmung

Wahllokal in Polen, 3 Referenden standen zur Abstimmung,

Am vergangenen Sonntag den 6. September waren alle wahlberechtigte Polen zu den Urnen gerufen, um drei Referenden zu entscheiden.

Bei diesen drei Volksabstimmungen ging es um:

  1. Die Änderung des Wahlrechts in ein Mehrheitswahlrecht.
  2. Die Frage, ob Polens Parteien weiter wie bisher staatlich finanziert werden sollen.
  3. Die Frage, ob für die Finanzämter künftig im Zweifel grundsätzlich für den Steuerzahler entscheiden sollen.

Rund 30 Millionen wahlberechtigte Polen hatten am Sonntag zwischen 6 und 22 Uhr reichlich Zeit, zu den 27.000 Urnen zu gehen. Doch nur 7,48 % der Wahlberechtigten machten sich die Mühe mit abzustimmen. Damit war das nötige Quorum, also eine Wahlbeteiligung von mehr als 50 Prozent deutlich verfehlt. Allerdings hatte auch kein Meinungsforschungsinstitut mit eine Beteiligung von mehr als 20% gerechnet. Somit sind alle drei Referenden wie erwartet gescheitert.

Alle drei Referenden waren eine Idee des Ex-Präsidenten Bronislaw Komorowski, die er in der heißen Phase des Präsidentschaftswahlkamps kurz vor dem zweiten Wahlgang einbrachte, in dem er gegen den PiS-Konkurrenten Andrzej Duda klar unterlag.

Zwar zeigte sich das polnische Wahlvolk insgesamt uninteressiert, doch von den Wahlberechtigten, die teilnahmen, stimmten rund 79,88 % für das Mehrheitswahlrecht, 94.22 % stimmten dafür, dass Finanzämter im Zweifelsfall für den Steuerzahler entscheiden sollen, nur 16.44 % hingegen stimmten für eine Fortsetzung der staatlichen Parteienfinanzierung.

Über Brigitte Jaeger-Dabek 1459 Artikel
Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".