Polen hat gewählt: Ergebnisse der Kommunal- und Regionalwahlen

Die Polen haben gewählt. Als am Sonntag des 21. November um 22 Uhr die Wahllokale schlossen, waren die Stimmen für die 250.00 Bewerber für die Sitze von16 Landtagen, rund 2500 Bürgermeisterposten sowie fast 47.000 Ratssitze in den Gemeinden sowie rund 6.300 Kreistagssitze auszuzählen. Wegen des komplexen Wahlvorgangs werden endgültige Ergebnisse erst am Dienstag gegen Abend vorliegen.

Die ersten Stimmauszählungen und Prognosen bei den Wahlen zu den 16 Landtagen zeigt einige kleine Überraschungen: Die Regierungspartei Bürgerplattform PO von Ministerpräsident Donald Tusk geht bei prognostizierten (TNS OBOP) gut 33% der Stimmen lange nicht als so eindeutiger Sieger aus den Wahlen hervor, und auch die Niederlage der Kaczynski-Partei PiS ist mit 27% bei weitem nicht so verheerend wie erwartet, das Linksbündnis SLD hingegen überrascht mit 16% als wiedererstarkte dritte Kraft im Land, das deutlich zugelegt hat. Auch die bereits politisch totgesagte Bauernpartei PSL – aktueller Koalitionspartner von Donald Tusk – zeigt sich mit rund 13 Prozent der Stimmen quicklebendig. Die Wahlbeteiligung lag bei den Landtagswahlen mit rund 47% niedriger als erwartet, in den Kommunalwahlen mit 43 sogar noch etwas niedriger. So ergab dieser Stimmungstest vor der Parlamentswahl im nächsten Jahr mit der PSL und der SLD neben der Regierungspartei PO auch noch zwei unerwartete Wahlsieger.

In sechs der 16 Wojwodschaftsparlamenten geht die PiS als Siegerin hervor, doch ob sie überhaupt irgendwo regieren wird, ist fraglich, die Koalitionsoptionen sind kompliziert. Zehn Landtagswahlen hat die regierende PO gewonnen. Betrachtet man sich die politische Landkarte der Landtage, erscheint die Teilung Polens in ein PO-Land im Westen, Norden und Süden sowie ein PiS-Land im Osten, wie sie sich spätestens nach den Präsidentschaftswahlen zeigte, als verfestigt.

Ebenfalls verfestigt hat sich ein Trend in den Kommunalwahlen. Auch in den großen Städten machen immer öfter parteiferne unabhängige Kandidaten das Rennen. Und so haben Polens Großstädte gewählt:

Danzig: Pawel Adamowicz 53,3, PO

Warschau: Hanna Gronkiewicz-Waltz 51%, PO

Katowice: Piotr Uszok 51,7%, unabhängig

Wroclaw: Rafal Dutkiewicz 71,6%, unabhängig

Krakau: Jacek Majchrowski 41% unabhängig

Lodz: Hanna Zdanowska 34%, PO

Poznan: Ryszard Grobelny 49,5%, unabhängig

Szczecin: Piotr Krzystek 26,5%, unabhängig

Bialystok: Tadeusz Truskolaski 68,53%, PO

Doch nur wird die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht hat, ist bereits in diesem Wahlgang zum Stadtpräsidenten gewählt, der Rest muss in den zweiten Wahlgang am 5. Dezember.

Über Brigitte Jaeger-Dabek 1454 Artikel
Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".