Polen: Neues Kabinett Tusk,
Am gestrigen 17. November hat Ministerpräsident Donald Tusk sein neues Kabinett dem Präsidenten Bronislaw Komorowski vorgestellt. Danach präsentierte er die neue Kabinettsriege auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit.
Es gäbe keinen revolutionären Veränderungen, denn das würden die PO-Wähler auch nicht erwarten, und das Wahlergebnis habe gezeigt, dass die bisherige Regierungsarbeit positiv bewertet werde, kommentierte Donald Tusk das Ausbleiben größerer Überraschungen. Dennoch sei jede Wahl auch der richtige Zeitpunkt für Änderungen. Obendrein sei er aber im Klaren darüber, dass die Bürger und die Wirtschaft Polens in vielen Bereichen Verbesserungen und eine schnellere Arbeit von Regierung und Verwaltung erwarten, fügte Tusk an.
So bleiben denn die für Tusk wichtigsten Minister wie Wirtschaftsminister und Vizepremier Waldemar Pawlak (PSL) Finanzminister Jacek Rostowski, Außenminister Radoslaw Sikorski im Amt. Neu im Kabinett sind Justizminister Jaroslaw Gowin für Krzysztof Kwiatkowski, Innenminister Jacek Cichocki der Jerzy Miller ersetzt, und Arbeitsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz (PSL) der seiner Parteikollegin Jolanta Fedak folgt. Im Kabinett bleiben Gesundheitsminister Bartosz Arlukowicz, Landwirtschaftsminister Marek Sawicki (PSL), Minister ohne Geschäftsbereich Michal Boni, Schatzminister Mikolaj Budzanowski, Transportminister Slawomir Nowak, Umweltminister Marcin Korolec, Kulturminister Bogdan Zdrojweski, und Verteidigungsminister Tomasz Siemionak, der erst kürzlich seinen zurückgetretenen Vorgänger Bogdan Klich ersetzte.
Weiterhin gehören der neuen Regierung auch vier Frauen an: Erziehungsministerin Krystyna Szumilas, Ministerin für Regionalentwicklung Elzbieta Bienkowska, Ministerin für Sport und Touristik Joanna Mucha und Wissenschaftsministerin Barbara Kudrycka.
Heute wird das neue Kabinett Tusk im Sejm vereidigt und Donald Tusk wird eine Regierungserklärung abgeben. Am morgigen Samstag wird im Parlament die Vertrauensabstimmung erfolgen, die für das neue Kabinett Tusk mit seiner Mehrheit keine Hürde sein dürfte.
