Polen: Verteidigungsminister Siemoniak kündigt Truppenverlegung in den Osten an

Polens Verteidigungsminister Siemoniak: Truppen in den Osten, Foto: Piotr Drabik, cc-by-2.0

Polen reagiert auf die Ereignisse in der Ukraine. In Warschau ist man der Meinung, dass die Vorgänge dort nicht nur die Sicherheit der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland mit ihren starken russischen Minderheiten bedrohen, sondern auch die Sicherheit Polens.

Besonders gefährdet sieht man die 200 Kilometer lange Grenze zwischen der polnischen Woiwodschaft Ermland und Masuren und dem russischen Kaliningrader Gebiet. In jüngster Zeit hatten Medienberichte sich mit der dortigen Sicherheitslage befasst, die das fast völlige Fehlen einsatzbereicher polnischer Militäreinheiten in der Region festgestellt hatten und belegten, dass Polen dort weder einem konventionellen Einmarsch regulärer Truppen standhalten könnte, noch das Einsickern bewaffneter Milizen aufhalten könnte.

 Der Verteidigungshaushalt wird erhöht

Die neue Regierung Kopacz sah da schon beim Amtsantritt Handlungsbedarf. Schon im Exposé (Regierungserklärung) hatte sie erklärt, dass polnische Familien sich seit Monaten die Frage stellen würden, ob ihr Land sicher sei. Das sei berechtigt, denn hinter Polens Grenzen sei der größte militärische Konflikt seit langem im Gang erklärte die Premierministerin. Kopacz betonte, darauf schnell und entschlossen reagieren zu wollen. Als Außensignal für die Wende in Polens Verteidigungspolitik machte sie Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak zu ihrem Vizekanzler und stärkte die Position der Armee.

Wie Verteidigungsminister Siemoniak der Nachrichtenagentur AP mitteilte, werde Polen seinen Verteidigungshaushalt auf 2% des Bruttosozialprodukts erhöhen, wie es eigentlich NATO-Standard sein sollte, aber nur von wenigen Ländern eingehalten wird. Das bedeutet, das Polen jährlich 800 Millionen Zloty (188 Millionen Euro) mehr für die Modernisierung der Ausrüstung der eigenen Armee zur Verfügung stellen wird. Da der Haushalt 2015 bereits verabschiedet ist, greift das aber erst ab 2016.

Siemoniaks Dienstreise in den Osten

Die erste große Dienstreise im neuen Kabinett führte Verteidigungsminister Siemoniak in den Osten Polens, wo er die nur hundert Kilometer vom Grenzübergang Brest an der weißrussischen Grenze gelegene Garnison in Siedlce besuchte, Chelm und Suwalki folgten. Neue Strategie sei eine völlige Umstrukturierung, der Armee erklärte der Verteidigungsminister. Noch immer seien die Garnisonen im Osten Polens nur zu 30% ausgelastet. Die Masse der 120.000 polnischen Soldaten sei weit im Westen in der Nähe der deutschen Grenze stationiert. Diese Truppenverteilung sei ein Relikt des Kalten Kriegs, und sei aus Kostengründen beibehalten worden. So rasch wie möglich soll das nun umgeschichtet werden, und die Stützpunkte im Osten sollen zu 90% ausgelastet werden. Dazu sollen die Garnisonen im Osten besser und moderner ausgestattet werden, und die veraltete Infrastruktur auf heutigen Stand gebracht werden, was bis 2017 geschehen sein soll. Mindestens drei Stützpunkte im Osten werden dann mit zusätzlichen Truppenkontingenten beschickt sein, die in der Lage sein werden mit modernem Kriegsgerät effektiv handeln zu können, erklärte Siemoniak den AP-Journalisten.

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Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".