Polen vor der Wahl: Kaczynski vor dem Comeback?

PiS-PlakatDer Countdown läuft: Am 9. Oktober wird in Polen gewählt und der Wahlausgang wird immer ungewisser. Je nach Umfrageinstitut trennen die Kontrahenten Tusk und Kaczynski nur noch 1-3% der Stimmen.

Der Wahlkampf der PiS rollt und kam wesentlich schneller und besser in Schwung als der de regierenden PO, mehr als eine Woche lang überließ Donald Tusk der PiS seines Kontrahenten Jaroslaw Kaczynski das Feld und die alleinige Medienpräsenz, ein Fahler, der sich rächen könnte.

Sex Sells – Ganz neue Bilder bei der PiS

Obwohl Parteichef Kaczynski fast das ganze Wahlkampfteam seines Präsidentschaftswahlkampfes gefeuert hatte, scheint er doch eine schlagkräftige Truppe zusammengestellt zu haben, die ihr Geschäft versteht. Wirkt Kaczynski was seine politische Ausrichtung betrifft oft unbeholfen und in der Vergangenheit verhaftet, scheint er zumindest in diesem Bereich nicht beratungsresistent zu sein. Er verzichtete bei seinem Wahlkampf konsequent auf eine persönliche Auseinandersetzung mit Donald Tusk, es gab keine Fernsehduelle. Bei denen nämlich hatte Kaczynski in der Vergangenheit nicht die beste Figur gemacht.

PiS Plakat

Verpasst hat das Wahlkampfteam der PiS den ganz neuen Look einer modernen Partei, die mit den Medien und deren Technik umzugehen weiß und viele junge Menschen um sich schart. Bei solchen Auftritten kommt auch Kaczynski gut weg, das beherrscht er, das hat er schon als Kind gelernt. Zusammen mit seinem verstorbenen Zwillingsbruder Lech schauspielerte er als Kind und war ein richtiger Star. Clever nutzt die PiS ein von ihr erbitterte bekämpftes Novum bei polnischen Wahlen: die Frauenquote von 35% der Listenplätze bei allen Parteien (Derzeit sind 20 % der Sejmabgeordneten und 8% der Abgeordneten im Senat Frauen).

Flugs hat mach sich umgeschaut bei den PiS-Mitgliedern und wurde fündig: Sieben attraktive junge Frauen zieren nun sexy aufgemacht die Wahlplakate der PiS und garnieren die Auftritte des eingefleischten Junggesellen Jaroslaw Kaczynski, der sich dabei aber ganz offensichtlich wohlfühlt. Ein „Hauch von Sex in the City“ und der gewünschte moderne Touch weht durch die PiS-Veranstaltungen. Das Konzept geht auf, wo die „sieben Engel“, wie sie in Polen genannt werden auftreten, ist ein Mediengroßaufgebot garantiert.

Die Frauencrew, jung, dynamisch und auf die Zukunft ausgerichtet und vor allem junge Wähler anziehend, steht im Kontrast zur programmatischen Brache. Dabei verdecken die „7 Engel“ aber auch gut, dass die PiS letztlich keine Zukunftsperspektiven anzubieten hat. Wesentlich ist Kaczynskis Polenbild in der Vergangenheit verhaftet. Er verspricht ein starkes Polen, das sich besonders gegen Deutschland durchsetzt, das wiederum die EU beherrscht. Bekannt als EU-Skeptiker und stramm antideutsch wirkt das oft als anachronistische verbale Kraftmeierei. In Zeiten der Globalisierung und als Akteur in der EU kann man sein Land nicht mehr als Soloakteur platzieren. Wohin das führt hat Polen schon einmal erlebt in der kurzen Kaczynski-Doppelführung von 2006-2007, die das Land in die europäische Isolierung führte. Wendeverlierer oder solche, die sich dafür halten, spricht das Versprechen eines starken, stolzen Vaterlandes Polen aber durchaus an.

Wahlkampf und Regieren aus dem Tuskobus

In Warschau sah man Regierungschef Donald Tusk in letzter Zeit selten. Er entschied sich dafür, seinen Wahlkampf zu den Menschen zu tragen und setzt auf persönliche Kontakte und die sympathische Art, mit der er überkommt.  Nur trifft er bei seinen Provinzauftritten höchst selten auf ein mediales Großaufgebot und schafft es bei einem Auftritt im tiefsten Masuren oder Südosten des Landes selten bis in die Hauptnachrichten. Und man beginnt sich zu fragen, wer am Ende mehr der vielen unentschiedenen Wähler und der Jungwähler erreicht. Oft entscheidet die Vielzahl der Kontakte und da punktet der in den Medien omnipräsente Kaczynski.

Diese Art des Wahlkampfes, unterwegs mit dem „Tuskobus“ durchs Land bedingt lange Abwesenheitszeiten von Warschau, dem Zentrum von Macht und Wirtschaft. Die Frage nicht nur von Kaczynski sondern von vielen Polen lautet dazu: Wer regiert hier derzeit eigentlich? Einen dummen Fehler bei der Tuskobus-Kampagne brauchte Kaczynski nicht einmal selbst zu bekritteln: Der Tuskobus ist ein deutsches Fabrikat. Das rief natürlich die polnischen Unternehmer auf den Plan und Bushersteller und Autosan-Chef Ryszard Bogusz erklärte, er hätte genau so einen Bus mit allem Komfort liefern können.

Nüchtern betrachtet hat die PO in den letzten vier Jahren nicht so viel falsch gemacht. Man hat Polen mit Geschick durch die Finanzkrise manövriert und ein EU-weit ziemlich einmaliges Wirtschaftswachstum hingelegt. Der EU-freundliche Tusk hat es geschafft, die polnische Isolierung nach der Kaczynski-Regierung schnell abzubauen und Polen erneut den Ruf verschafft, ein verlässlicher Partner zu sein.

Palikot – Das Zünglein an der Waage?

Am Ende könnte gar er das Zünglein an der Waage sein: Politclown und PO-Abtrünniger Janusz Palikot scheint aus bis zu sieben Prozent der Stimmen hoffen zu können. Janusz Palikot gilt als Politclown in Polen. Der aus der PO ausgetretene Politiker hat seine eigene Partei aufgemacht, die „Unterstützung der Bewegung Palikot RPP“, ein antiklerikales Projekt, die zum Ziel hat, den Religionsunterricht an öffentlichen Schulen abzuschaffen und von der Kirche Steuern einzuziehen. Dazu tritt er für mehr Transparenz, bürgerliche Freiheiten ein, und für die Einrichtung gesellschaftlicher Kontrollfunktionen. Palikot ist eine Einmannshow und nimmt derzeit eine Funktion ein, die der deutschen Piratenpartei ähnelt, aber mit größerem Spaßfaktor. Seine Auftritte sind immer überraschend und ähneln zuweilen Happenings, das machte Palikot zu einer In-Figur im großstädtischen Bereich. Derzeit ist es eben en vogue Palikot zu wählen – er könnte sieben bis neun Prozent der Stimmen erhalten und das würde Palikot zum Zünglein an der Waage machen. Schafft er nämlich den Sprung über die Fünfprozenthürde, wäre er vermutlich die fünfte Kraft im Land und für eine Koalition von PO und der Bauernpartei PSL (wie bisher) dürfte es womöglich nicht reichen. Dann müsste Tusk sich mit der linken SLD oder Palikot einigen.

 

Die Frage bleibt also offen, wer am Ende die klügeren Wahlkampfberater hatte, Tusk oder Kaczynski. So wird es spannend werden in der Wahlnacht in Polen. Sollten Donald Tusk und die PO es schaffen, wäre das ein historischer Sieg, denn im Nachwendepolen ist bisher noch keiner Regierungspartei oder Koalition die Wiederwahl geglückt. Doch auch wenn für Tusk alle Stricke reißen und die PiS stärkste Partei werden sollte, gibt es noch eine Hintertür zum Machterhalt. Probleme wird Jaroslaw Kaczynski nach der Wahl bekommen, selbst wenn er siegen sollte. Er wird dann nämlich Schwierigkeiten haben, unter den dann im Sejm vertretenen Parteien einen Koalitionspartner zu finden.

Über Brigitte Jaeger-Dabek 1467 Artikel
Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".