Stimmungen und Aussichten
Stell Dir vor es ist Wahl, und keiner geht hin … das gilt auch für die Europawahl 2009 in Polen , denn wenn sich die polnischen Meinungsforschungsinstitute über eins einige sind dann darüber, dass die Wahlbeteiligung auch in diesem Jahr nicht überwältigend steigen wird. Vor fünf Jahren, bei der letzten Wahl des europäischen Parlaments hatten nur 20,4 % der polnischen Wahlberechtigten den Weg zur Urne gefunden. Zumindest das Interesse der Medien ist diesmal größer, fast täglich wird berichtet.
Dazu im Gegensatz stehen die hohen Zustimmungswerte zur EU in Polen. Bei einer ähnlich geringen Wahlbeteiligung könnten Protestwähler europakritischen Bewegungen wie der Libertas des Iren Ganley oder der PiS von Jaroslaw Kaczynski zu guten Wahlergebnissen verhelfen. Längst wurden populistische Angstmachereien aus der Zeit vor dem Beitritt durch die Realität der EU-Mitgliedschaft widerlegt, und gerade die Landbevölkerung hat am meisten profitiert. Bis in die Weltwirtschaftskrise hinein reichen generell die konjunkturellen Impulse der Mitgliedschaft.
Polen steht nun endgültig vor einem Wandel seiner Europapolitik und ist dabei seine Rolle als eins der sechs größten Länder der Gemeinschaft zu finden. Die PiS-Rolle der ängstlichen Bestandswahrung und europakritischen Haltung, der grobschlächtig wirkenden Betonung der Größe Polens und seiner Ansprüche muss nun endgültig abgeschüttelt werden zu Gunsten einer konstruktiven, gestaltenden Mitarbeit, die das Machbare nicht ganz aus dem Auge verliert. Initiativen wie die gemeinsam mit Schweden begonnenen Ostpartnerschaft sind ein Beginn auf diesem Weg.
(c) Brigitte Jäger-Dabek
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