Polens neuer Präsident Duda im Amt

Die Dudas - Polens Präsidentenfamilie

Die Dudas – Polens Präsidentenfamilie,

Am 6. August ist Polens am 24. Mai gewähltre neuer Präsident Andrzej Duda vereidigt und ins Amt eingeführt worden – die Ära Komorowski ist beendet. Mit seinen 43 Jahren ist Andrzej Duda nicht nur der jüngste Präsident Polens, sondern derzeit der ganzen Welt. Vor seinem Amtsantritt hat Duda wie üblich seine Parteimitgliedschaft in der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit PiS niedergelegt. Mit seinem Wahlsieg hatte Duda nicht für möglich Gehaltenes geschafft, kein Meinungsforschungsinstitut hatte ihm bei den Wahlen im Mai ernsthafte Chancen auf einen Sieg gegen den beliebten Amtsinhaber Komorowski zugetraut.

Dudas Erfolg beruhte in erster Linie darauf, dass er mit seinem Wahlkampf die Sorgen und Probleme der Menschen auf der Straße ernst nahm und Lösungen anbot. Dazu kam die deutliche Zurückhaltung des Parteivorsitzenden Jaroslaw Kaczynski im Wahlkampf. So präsentierte sich der Kandidat Duda als aufgeschlossener, moderner Kandidat und wie selbstverständlich mit Polens neuer „first family“, also seiner Frau Agata Kornhauser-Duda und seiner Tochter Kinga – ein wenig Glamour und Obama-Feeling für Polen. Es ging sowohl im Wahlkampf, als auch bei der Amtseinführung deutlich mehr in Richtung einer fast amerikanisch anmutenden Selbstdarstellung – bisher war die PiS nicht eben als die Partei des Glamours bekannt. Die Verhältnisse hatten sich umgekehrt, gegen den jungen, smarten Duda wirkte Komorowski behäbig und altbacken.

Duda hatte es leicht gegen den verschlafenen Wahlkampf der Bürgerplattform Po, der voller strategischer und taktischer Fehler steckte. Der Gegenkandidat Duda wurde für den kleinen Mann auf der Straße in Polen zum Politiker „Der versteht mich“. Er holte die Bürger ab, wo sie mit ihren Sorgen und Problemen waren, bei sicheren Arbeitsplätzen, Jugendarbeitslosigkeit, und vor allem des herabgesetzten Steuerfreibetrags und des heraufgesetzten Rentenalters sowie der sozialen Disparitäten mit Millionen Werkverträgen und Zeitverträgen. Wie der einstige Architekt der polnischen Wirtschaftstransformation und jetzige Zentralbankchef Marek Belka es prägnant formulierte, haben die Polen genug vom Turbokapitalismus, der steile Aufstieg des Landes mit hohem Wirtschaftswachstum wird gefühlt von den kleinen Leuten bezahlt, dort kommt nichts an vom Erfolg der polnischen Wirtschaft.

Das Konzept funktionierte, denn plötzlich standen Duda und die PiS für Wechsel, Fortschritt und Wandel in Polen. Nun ist die PiS in allen Umfragen deutlich vor der bisher regierenden Bürgerplattform PO und steuerte Richtung Sieg bei der kommenden Parlamentswahl am 25. Oktober 2015, vor allem seit durchsickert, dass Kaczynski selbst wohl kein Regierungsamt mehr anstreben wird. Nicht nur die Ära Komorowski sondern gleich die ganze achtjährige Ära der Bürgerplattform könnte durchaus zu Ende gehen.

Wer ist dieser Andrzej Duda?

Der 1972 in Krakau geborene Professorensohn Andrzej Duda war dort in seiner Jugend aktiver Pfadfinder – was in Polen als durchaus karrierefördernd gilt – und studierte an der renommierenden Jagiellonen-Universität Krakau. Er promovierte dort in Verwaltungsrecht und wurde anschließend Dozent, gründete im Wahljahr 2005 eine Rechtsanwaltskanzlei und wurde Rechtsberater der PiS. Von 2006 bis 2007 war er Justizminister der PiS. Seit 2008 war Duda in der Präsidentenkanzlei einer der engsten Berater für den Präsidenten Lech Kaczynski. Seit 2011 war er PiS-Abgeordneter im polnischen Parlament. Im Jahr 2014 organisierte er den Europawahlkampf der PiS und zog selbst ins Europaparlament ein.

Verheiratet ist Duda seit 1994 mit Agata Kornhauser-Duda, einer Germanistin und Deutschlehrerin deren Vater der bekannte Krakauer Dichter und Bürgerrechtsaktivist Julian Kornhauser ist, der jüdische Wurzeln hat. Ihre Mutter ist die Polonistin Alicja Wojna-Kornhauser. Die Dudas haben eine Tochter, die 1995 geborene Kinga, die an der Jagiellonen-Universität Krakau studiert,

Dudas Wahl zum Präsidentschftskandidaten der PiS war durchaus überraschend, hatte man doch mit einer erneuten Kandidatur Kaczynskis gerechnet. Als Duda zunächst ganz allgemein verkündete als Präsident Lechs Kaczynskis Erbe antreten zu wollen und sich um sozialen Ausgleich zu bemühen, war das keine Überraschung.

Was ist nun von Duda und der PiS zu erwarten?

Es waren die konkreten Aussagen, die Duda letztlich den Wahlsieg brachten: Er werde sich für eine Senkung des Rentenalters einführen und für die Erhöhung des Steuerfreibetrags auf mindestens 8.000 Zloty. Der Präsident kann das allerdings nicht entscheiden. Doch nahm Duda die Bürgersorgen ernst und versprach, alles in seiner Macht stehende für eine sozialere Abfederung zu tun.

Gesellschaftspolitisch steht Andrzej Duda für konservative Werte wie die Ablehnung von Abtreibungen oder der gleichgeschlechtlichen Ehe, das allerdings in moderateren Tönen als weiland Kaczynski – und: damit ist er in Polen mehrheitsfähig. Bei dem kürzlich verabschiedeten Gesetz zur In-vitro-Fertilisation könnte es zumindest nach einer siegreichen Parlamentswahl eine Rolle rückwärts geben, denn Duda sucht zwar einen Kompromiss zwischen dem Kinderwunsch unfruchtbarer Paare und dem verfassungsmäßigen Schutz zum Wohle des menschlichen Lebens, doch das Gesetz in seiner jetzigen Form geht ihm zu weit.

In der Außenpolitik braucht man mit dem eloquenten Duda keinen neuen Kaczynski zu befürchten, da wird es keine poltrigen Ausfälle geben. Dennoch wird sich Polens Politik auch innerhalb der EU mit ihm ändern. Er ist kein EU-Gegner, jedoch skeptisch dem Euro gegenüber – eine Verfassungsänderung zur Abschaffung der Nationalwährung und ein Gesetz zur Euro-Einführung wird es mit Duda nicht geben.

Er wird in jeder Hinsicht unbequemer sein und an der unangefochtenen Führungsrolle von Bundeskanzlerin Angela Merkel rütteln, abnicken wird er nichts. Auch im sicherheitspolitischen Bereich könnte er mit der Bundekanzlerin aneinander geraten. Er setzt sich nicht nur für eine starke polnische Armee ein, sondern auch für eine stärkere NATO-Präsenz in Polen ein.

Zumindest bis zur Parlamentswahl wird auch Dudas ganzes Tun vermutlich darauf hinzielen, seine alte Partei PiS zu fördern um den scheinbar greifbar nahen Wahlsieg zu ermöglichen. Die ebenfalls unbekannte Spitzenkandidatin als sehr sachlich geltende Beata Szydlo könnte in diesem Schachspiel um die Regierungsmacht in Polen eine wichtige Rolle spielen. Die PiS muss sich mit Kontroversen zurückhalten, denn sie wird auch nach einem Sieg nicht allein regieren können, mit einem Duo Duda/Szydlo und einer PiS mit neuem Politikstil wären die Chancen größer, doch einen Partner zu finden.

Als eines der sich bereits abzeichnenden Hauptargumente der PO im Wahlkampf und Drohkulisse mit dunklen Wolken im Hintergrund könnte womöglich die These sein, dass es wieder wie 2005 sein könnte, als Lech Kaczynski kurz vor der Parlamentswahl zum Präsidenten gewählt worden war und sein Bruder und Parteichef Jaroslaw einen Platzhalter zum Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten machten, der nach kurzer Zeit den Platz für Jaroslaw Kaczynski räumte. Das aber wäre zu schlicht gestrickt, damit könnte die PO der PiS auf den Leim gehen, denn den Wahlkampf und den Ausgang der Wahl werden Sachthemen, die Sorgen und Probleme der kleinen Leute in Polen bestimmen. Vor allem aber: Die Angst vor der Kaczynski-PiS hat schon bei der Präsidentenwahl nicht mehr als Wahlargument gezogen.

Über Brigitte Jaeger-Dabek 1455 Artikel
Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".