Politik
Polen nach dem Ende der Parlamentskrise
Parlamentsgebäude in Warschau, Sitz des Sejms in Polen, Foto: Kpalion, CC BY-SA 3.0 Polens Parlamentskrise ist vorerst beendet, doch wie geht es nun weiter? Wird […]
Sejm
Politik
Machtwechsel an der Weichsel – Polen hat gewählt
Die gestrigen Parlamentswahlen brachten einen erdrutschartigen Sieg der nationalkatholischen Partei Recht und Gerechtigkeit PiS. Voraussichtlich wird die PiS sogar allein regiern können. Polen hat gestern […]
Politik
Parlamentswahl: Polen vor dem Wahltag
Übermorgen wird in Polen gewählt und die Zeichen stehen auf Wechsel. Immer mehr scheint es so, dass die Polen genug haben nach acht Jahren Bürgerplattform-Regierung. […]
Politik
Polen: Ambitionierte Regierungserklärung von Ewa Kopacz
Am vergangenen Mittwoch stellte die neue polnische Ministerpräsidentin und Tusk-Nachfolgerin Ewa Kopacz dem polnischen Parlament ihr Regierungsprogramm vor. Diese in Polen „Expose“ genannte erste Regierungserklärung […]
Politik
Polen: Verschärfung des Abtreibungsgesetzes abgelehnt
Die von den nationalkonservativen Oppositionsparteien Recht und Gerechtigkeit (PiS) und Solidarisches Polen (SP) unterstützte Bürgerinitiative „Stoppt die Abtreibungen“ hat 400.000 Unterschriften gesammelt, um das polnische […]
Nachrichten
Polen: Parlament stimmt europäischem Fiskalpakt zu
Das polnische Parlament hat am Mittwoch dem europäischen Fiskalpakt mit einer großen Mehrheit von 282 Ja-Stimmen gegen 155 Nein-Stimmen sein Placet gegeben. Damit kann Staatspräsident […]
Nachrichten
Polen: Terroranschlag auf den Sejm verhindert
In Polen ist ein Terroranschlag nach dem Muster des Osloer Anschlags durch den rechtsradikalen Anders Breivik vereitelt worden. Entsetzen herrschte am Dienstag in Polen, als […]
Politik
Polen: Der parlamentarische Alltag beginnt
Die neue Amtszeit des polnischen Parlaments hat einen Monat nach der Wahl begonnen, Donald Tusk wird Premier einer Koalitionsregierung von PO und PSL bleiben. […]
Politik
Parlamentswahl in Polen: Ergebnisse – Analyse – Meinungen
Die Bürgerplattform PO von Premierminister Donald Tusk gewinnt auch die Wahlen zum Senat, dem Oberhaus des aus Sejm und Senat bestehenden polnischen Parlamentssystems. Dort wird […]