Weimarer Dreieck trifft sich heute in Warschau

Es ist der zigte Versuch der Wiederbelebung eines Gipfeltreffens: heute treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Sarkozy und der polnische Präsident Komorowski im Rahmen des Weimarer Dreiecks. Es ist das erste Mal seit vier Jahren, dass dieses Gremium wieder tagt,der polnische Präsident Komorowski hat diesen Wiederbelebungsversuch initiiert, in dem er bei Amtsantritt den Erhalt des Weimarer Dreiecks zu einer Herzensangelegenheit gemacht hatte.

So ist es kein Wunder, dass das Weimarer Dreieck selbst einer der Hauptgesprächsinhalte des Treffens sein wird, eine neue Sinnstiftung scheint gefragt. Gegründet wurde das Gremium 1991 um

Polens Weg in die EU und die NATO voran zu bringen. Nach Polens EU-Beitritt 2004 geriet diese Zusammenarbeit im Rahmen des informellen Gesprächskreises in die Krise. Das letzte geplante Dreier-Treffen auf höchster Ebene war für den Sommer 2006 gewesen. Doch der damalige polnische Präsident Lech Kaczynski sagte es offiziell wegen einer Magenverstimmung, inoffiziell wegen der taz-Satire und des sich daran anschließenden deutsch-polnischen „Kartoffelkrieges“ ab.

So fragt nicht nur das polnische Polit-Magazin Polityka in der aktuellen Ausgabe nach dem Sinn des Weimarer Dreiecks, dessen ursprüngliches Ziel mit dem EU-Beitritt Polens 2004 erreicht wurde. Das Land habe nun viele Möglichkeiten der politischen Mitwirkung auf europäischer Ebene, dazu bedürfe es der Institution Weimarer Dreieck nicht mehr. Wolle aber Polen das Weimarer Dreieck wirklich aufrecht erhalten, müsse es die Institution beim heutigen Treffen mit neuen Inhalten füllen und konkrete Forderungen an die Partner richten. Ansonsten könne allzu leicht der Eindruck entstehen, Polen lasse sich mit leeren Gesten abspeisen, heißt es in der Polityka.

Neben der Zukunft des Weimarer Dreiecks selbst dürften beim Gipfeltreffen im Schloss Wilanow heute europapolitische Themen im Vordergrund stehen, sowie Polens EU-Präsidentschaft ab dem 1. Juli, sowie die Beziehungen zu den östlichen Nachbarstaaten der EU, vor allem der zu Russland, Weißrussland und der Ukraine.

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Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".