Joe Biden, der amerikanische Vizepräsident war vergangene Woche zu Besuch in Polen. Gekommen war er, um Einiges wieder gerade zu rücken, was im polnisch-amerikanischen Verhältnis in Schieflage geraten war.
In Obamas Beraterstab hatte man die Empfindlichkeit im Osten Mitteleuropas unterschätzt, wenn es um Gesten an symbolisch wichtigen Tagen wie dem 1. September geht. Man hatte damals ursprünglich Obama selbst erwartet. Genauso hatte man sich einen anderen Umgang in der Frage des Raketenschilds erwartet, als die Absage der geplanten Stationierung quasi aus der Presse zu erfahren. Man argwöhnte nun in Warschau, die USA werde polnische Sicherheitsinteressen einer neuen Zusammenarbeitsperspektive mit Russland opfern.
Hatten die USA bisher in Polen einen willigen Verbündeten gehabt, drohte diese Loyalität nun zu kippen, wie entsprechende Meinungsumfragen in Polen ergaben. Anders als ihre Politiker sahen die Polen selbst die Absage der Raketenstationierung in Polen recht gelassen – Europa liegt dann doch näher und ein gewisser Antiamerikanismushauch war spürbar.
Dieses zerschlagene Porzellan sollte US-Vize Joe Biden nun kitten und das tat er souverän. Eigentlich war es eine PR-Veranstaltung mit weltweiter Medienwirkung und nicht viel mehr, denn was Biden mitbrachte, waren nicht viel mehr als warme Worte. Die Inszenierung war meisterhaft geplant und kam in Polen wie Balsam an. Worte wie „An Polen führt kein Weg vorbei“ oder die Versicherung, dass es keinen amerikanischen Alleingang in den Beziehungen zu Russland geben werde – wie Biden in einem Interview mit der Rzeczpospolita versicherte – oder das Lob des polnischen Engagement Polens in Afghanistan sowie Bidens Unterstreichung der Bedeutung Polens und Mitteleuropas für die USA, war genau das, was man in Warschau schon lange hören wollte.
Konkrete Erklärungen hingegen gab es wenig. Im Blitzlichtgewitter der Medienvertreter wurde die zeitweise Patriot-Stationierung als großer Gewinn für Polens Sicherheit. Geplant ist es, vor allem den Eindruck einer Verlegung von amerikanischen Truppen nach Polen zu vermeiden, um Russland nicht zu beunruhigen. Die amerikanischen Patriot-Raketen vom Typ SM-3 wird im Quartalsrhytmus nach Polen verlegt, wahrscheinlich werden diese Raketen dann jeweils aus Deutschland kommen. Dazu aber müsste erst ein Abkommen über den Status dieser US-Truppen in Polen geschlossen werden. Die Verhandlungen ahken derzeit an der Frage, ob US-Soldaten der polnischen Gerichtsbarkeit unterliegen würden.
In jedem Fall wäre diese Patriot-Stationierung die erste Truppenverlegung von US-Truppen in ein Land des ehemaligen Warschauer Pakts. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski beeilte sich zu erklären, dass es nie eine Zusage an Russland gegeben habe, die einer Erklärung gleichkäme, eine solche Stationierung von US-Truppen in ehemaligen Ostblockländern zu unterlassen.
Der Publizist und Jan Rokita meinte in der Tageszeitung „Dziennik“, dass solche Visiten seitens der Obama-Gruppe immer sehr professionell und medienwirksam ablaufen, doch sei Biden mit leeren Händen gekommen. Immerhin könnte seine Visite die aufkommende Enttäuscheung der polen über Obama und die amerikanische Politik stoppen und das sei im Interesse der beiderseitigen Beziehungen immerhin ein Schritt in die richtige Richtung.