Bundesregierung: Staatsbesuch in Polen

Tusk und Merkel

Donald Tusk und Angela Merkel, Foto: Presseamt Polnische Staatskanzlei,

Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags weilte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit elf Ministern zu gemeinsamen deutsch-polnischen Kabinettsbesprechungen in Warschau.

Bundeskanzlerin Merkel lobte die gute Zusammenarbeit mit Polen und strebt eine noch engere Zusammenarbeit der beiden Regierungen an. 23 Seiten und 92 gemeinsame Projekte umfasste das Programm zur Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen, das von den beiden Kabinetten bearbeitet wurde. Dabei sagte die Bundesregierung zu, Polens Weg in den Euro unterstützen zu wollen. Weiter wurden Punkte wie die Einrichtung gemeinsamer Botschaften im Ausland, die Erweiterung der EU sowie intensivere Beziehungen zu Russland thematisiert und Projekte aus den Bereichen Bildung, Verkehr und Schifffahrt, Energie, Katastrophenschutz, Polizei, Altenpflege, Forschung und Sport verabschiedet.

Polens Ministerpräsident Donald Tusk (PO) würdigte die Beziehungen zu Deutschland als Beispiel für ganz Europa und erklärte, der Nachbarschaftsvertrag habe das Verhältnis zwischen Polen und Deutschen grundlegend verändert. Tusk betonte die Freundschaft die Freundschaft zu Angela Merkel und erinnerte daran, dass sowohl Merkel als auch er die Jugend, im Kommunismus am eigenen Leib erfahren habe, und beide Mütter in Sopot geboren worden seien.

In ein paar Tagen übernimmt Polen zum 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft . Im Hinblick darauf meinte Merkel, die Geschichte der Überwindung einer leidvollen Geschichte und der gewachsenen freundschaftlichen  Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen sei auch eine Ermutigung und ein Beispiel für Europa, dass man Konflikte überwinden könne. Die Bundesregierung erhoffe sich auch neue Impulse und neue Dynamik aus Polens EU-Ratspräsidentschaft, erklärte Staatsministerin Cornelia Pieper (FDP), die in der Bundesregierung als Koordinatorin für deutsch-polnische Belange zuständig ist. Sie siehtt eine neue Qualität ind den deutsch-polnischen Beziehungen. Wo man früher stark mit der Aufarbeitung der Geschichte befasst gewesen sei, orientiere man sich jetzt auf die Zukunft, erklärte Cornelia Pieper.

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Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".