Außenministertreffen: Steinmeier und Sikorski bei Sergej Lawrow in St.Petersburg

Außenministertreffen in St.Petersburg, Foto: Screenshot Titelseite RzzeczpospolitaIn Polen sind die Meinungen zum Ergebnis der Petersburger Gespräche am gestrigen Dienstag deutlich und relativ einheitlich negativ. Die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita überschreibt Ihrem Artikel auf der Titelseite: „Niederlage in Petersburg“ (Porazka w Petersburgu). Seinen Kommentar betitelt Jerzy Haszczy?ski in der Rzeczpospolita mit „Kalte Dusche“ und meint damit das Ergebnis der gestrigen Tagung der Außenminister Russlands, Polens und Deutschlands im russischen St.Petersburg.

Die Rzeczpospolita hält den EU-Politikern allgemein eine naive Haltung vor. Von Anfang an habe man die Realitäten in der Ukraine ignoriert und zwischen den Extremen harte Sanktionen und der Warnung vor der diplomatischen Isolierung Putins hin und her geschwankt. Egal ob der Kreml Drohungen aussprach, oder die Aggression der Ukraine gegenüber noch die Krimbesetzung habe etwas an der Haltung der EU geändert. Dort halte man eisern an dem Glauben fest, Putin könne sich durch gutes Zureden noch in ein Lamm verwandeln. Bedauerlich sei, dass offenbar nun auch der polnische Außenminister Sikorski diesem irrigen EU-Glauben anzuhängen scheine, schreibt der Kommentator.

Bartosz T. Wielinski bezeichnet in der Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“ den Vermittlungsversuch des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski und seines deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier beim russischen Außenminister Sergej Lawrow in St. Petersburg als von vornherein „aussichtslose Mission“.

Frank-Walter Steinmeier und sein polnischer Außenministerkollege Radoslaw hätten in St. Petersburg versucht, ihren russischen Kollegn Sergej Lawrow davon zu überzeugen, einem friedlichen Ausweg aus der Ukraine-Krise zu finden. Zwar habe Russland dem Treffen zugestimmt, denn es spüre den Isolationsdruck nach der Annektierung der Krim und der Gewalt in der östlichen Ukraine, kommentiert Wielinski. Die Mission Sikorskis und Steinmeiers sei dennoch von vornherein aussichtslos gewesen.

Lawrow habe nichts weiter gesagt als das, was der Kreml seit Wochen gebetsmühlenartig wiederholt: Die Janukowitsch-Absetzung sei ein Staatsstreich gewesen, die Annektierung der Krim legitim, auf die Situation in der Ostukraine habe man keinen Einfluss. Das Russland von diesen Positionen nicht abrücken werde, sei von vornherein klar gewesen.

So fragt der Kommentator Wielinski, warum Sikorski und Steinmeier überhaupt nach St. Petersburg reisten. Die Antwort laute: Weil es Europa sei, dass keine andere Wahl habe, nicht etwa Russland, da eine militärische Lösung keine Option sei. Was also kann Europa tun? Nach Meinung von Bartosz T. nur dies: alle diplomatischen Kanäle offen zu halten.

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Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".