Die neue Koordinatorin für die deutsch-polnische Zusammenarbeit Staatsministerin im Auswärtigen Amt Cornelia Pieper ist nach Warschau gereist. Bei ihrem Antrittsbesuch in Polen plädierte die Nachfolgerin von Gesine Schwan dafür, ein „neues Kapitel“ in den deutsch-polnischen Beziehungen aufzuschlagen.
Die neue Bundesregierung werde Polen „auf gleicher Augenhöhe wie andere europäische Partner behandeln“, versicherte Pieper dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski und dem polnischen Deutschlandbeauftragten Wladyslaw Bartoszewski in Warschau.
Man strebe dabei die gleiche Qualität der Beziehungen an, wie mit Frankreich. Das sei kein Lippenbekenntnis, sondern sowohl Herausforderung, als auch ein Herzenswunsch, betonte Pieper bei der Pressekonferenz, bei der sie sich auch in polnischer Sprache äußerte.
Die Zusammenarbeit soll dabei in die Zukunft gerichtet sein, war man sich einig. Polens Deutschlandbeauftragter Wladyslaw Bartoszewski lobte, die neue deutsche Regierung habe bewiesen, dass sie ihre Verpflichtungen aus dem Koalitionsvertrag ernst nehme und die Freundschaft zu Polen vertiefen wolle, mit der Vergangenheit sollten sich nun die Historiker befassen, was zähle sei die Zukunft der Kinder und Enkel.
Auch problematische Punkte standen auf der Tagesordnung. Cornelia Pieper versicherte, dass es keinen Zweifel an der Haltung der Bundesregierung zu den Forderungen von Erika Steinbach und dem Bund der Vertriebenen gäbe. Die Versöhnung werde in jedem Fall der zentrale Maßstab bei der Einrichtung des Zentrums „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ sein. Man werde nichts dulden, was dem zuwider laufen könne.
Bartoszewski betonte, Polen habe seinen Part der Vereinbarung zwischen den beiden Regierungen eingehalten und alle germanophoben Politiker von ihren Posten entfernt. Nun vertraue man darauf, dass auch die deutsche Regierung zu der Vereinbarung stehe.
Auch das zweite heikle Thema wurde angesprochen. Sxhon länger bemüht sich Polen um mehr Rechte für Menschen polnischer Abstammung in Deutschland. Cornelia Pieper zeigte sich nun bereit, in Gespräche über die Probleme und Rechte der in Deutschland lebenden Polen einzusteigen.
