Polens neu Premierministerin Kopacz zum Antrittsbesuch in Berlin

Bundeskanzlerin Merkel und die polnische Premierministerin Kopacz, Foto: M. ?miarowski / KPRM, CC BY-NC-ND 2.0

Am Donnerstag, den 9. Oktober machte Polens neue Ministerpräsidentin Ewa Kopacz ihren Antrittsbesuch in Berlin und traf sich mit Bundeskanzlerin Merkel zum Gespräch. Neben dem derzeit alles beherrschenden Thema Ukraine tauschten sich die beiden Regierungscheffinnen über Energie- und Klimafragen, sowie den am 23. und 24. Oktober in Brüssel stattfindenden EU-Gipfel aus. Dort sollen die Klimaschutzziele bis 2030 festgeklopft werden.

Den bereits vorherrschenden Eindruck, dass die beiden Pragmatikerinnen wohl gut miteinander können, bestätigte Angela Merkel bei der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz. Dort sagte sie, die Chemie zwischen ihnen stimme, daher sehe man sie beide so entspannt. Sie hoffe, man werde so eng zusammenarbeiten, wie das mit Donald Tusk, dem Amtsvorgänger von Ewa Kopacz der Fall gewesen sei.

Zum Thema Ukraine gibt es keine größeren Differenzen zwischen den beiden Regierungschefinnen. Vor allem dass Europa in dieser Krisensituation mit einer Stimme spreche, sei für sie wichtig, erklärte Ewa Kopacz in Berlin, und fügte energisch an, sie wolle sich für eine Vollmitgliedschaft der Ukraine in der EU einsetzen. Da Polen noch nahe dran an den Prozessen sei, die dafür nötig seien, versprach sie ihrem Nachbarland Hilfe bei den anstehenden Wirtschafsreformen und dem Aufbau einer funktionierenden lokalen Verwaltung – die Ukraine brauche eine Perspektive, meinte Kopacz. Die Bundeskanzlerin nahm sich mehr der gegenwärtigen Krisensituation ein und zeigte Besorgnis über den Waffenstillstand, der noch immer auf wackeligen Beinen steht. Erst wenn der Waffenstillstand sich als beständig erweise, könne eine deutsche Beteiligung an einer OSZE-Mission realisiert werden, erklärte Merkel.

Schwieriger als beim Thema Ukraine wird eine gemeinsame deutsch-polnische Haltung zum Thema Klimaschutz beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs zum Brüsseler Gipfel Ende Oktober zu erreichen sein. Die polnische Premierministerin Ewa Kopacz hatte schon im Vorfeld angekündigt, dass höhere Energiekosten für die polnischen Verbraucher mit ihr nicht zu machen seien, notfalls werde sie für Polen ihr Veto einlegen, bekräftigte sie. Gelöst werden kann dieses Problem wohl erst nach dem Gipfel. Bundeskanzlerin Merkel zeigte Verständnis für die polnischen Sorgen um womöglich stark ansteigende Energiepreise und bot ihre Hilfe dabei an, eine für alle akzeptable Lösung zu finden.

Noch am selben Tag machte die polnische Ministerpräsidentin auch in Paris bei Präsident Francois Hollande ihren Antrittsbesuch.

Bundespresseamt: Wortlaut der Pressekonferenz von Angela Merkel und Ewa Kopacz

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Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".