Das Weimarer Dreieck will europäische Verteidigung stärken

Im Rahmen des Weimarer Dreiecks sind am 26. Und 27. April die Außenminister Polens Radoslaw Sikorski und Frankreichs Bernard Kouchner zu Gast bei Bundesaußenminister Guido Westerwelle gewesen. Das Weimarer Dreick war 1991 gegründet worden, um die innereuropäische Verständigung zwischen den drei Partnern zu stärken.

Themen dieses Treffens waren die europäische Sicherheitspolitik und das Verhältnis der EU zu den östlichen Nachbarn. Weil man sich ganz konkret der Ukraine widmen wollte, hatte man den ukrainische Außenminister Kostiantin Hrischtschenko ebenfalls zu den Gesprächen eingeladen.

Vor allem der Aufbau einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik lag Außenminister Westerwelle am Herzen. Europa sei immer dann stark in der Welt, wenn es mit einer Stimme spreche. Wichtig sei auch, dass Europa sowohl nach außen, als auch nach innen handlungsfähig sei, betonte Westerwelle. Die EU müsse künftig auf Krisen in der Welt nicht nur mit diplomatischen Mitteln reagieren können, sondern notfalls auch mit militärischen. Dazu wollten nun Deutschland, Polen und Frankreich ihre Zusammenarbeit diesbezüglich verstärken und darauf hinarbeiten, dass die geplante „Weimar Battlegroup“ schon  2013 einsatzbereit sei, erklärte der deutsche Außenminister. Damit sieht sich Westerwelle in der logischen Folge der Einigung der EU-Staaten auf einen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD), die am Montagabend zustande kam.

Auch der französische Außenminister Bernard Kouchner hob hervor, dass neben dem NATO-Engagement vielzwar die meisten europäischen Staaten in der NATO engagiert sein, daneben müsse  aber auch eine europäische Verteidigungsfähigkeit entwickelt werden. Die geplanten gemeinsamen Sicherheitsstrukturen sieht Kouchner als „das Europa der Verteidigung“. Die Einigung auf den gemeinsamen Europäischen Auswärtigen Dienst sieht der französische Außenminister als großen Fortschritt für eine handlungsfähige Union.

Auch Polen wolle den Aufbau europäischer Sicherheitsstrukturen vorantreiben betonte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski. Das werde auch ein Thema der polnischen EU-Präsidentschaft im kommenden Jahr sein. Ziel sei es, zunächst einmal gemeinsame Planungsstäbe und Einsatzgrundsätze auszuarbeiten. Polen möchte, dass die europäische Union bei kommenden Krisen in der Welt eigenständig einsatzbereit sei, sagte.

Der ukrainische Außenminister Kostiantin Hrischtschenko legte sein Hauptaugenmerk darauf, dass die Ukraine Teil eines vereinigten Europas sein wolle. Für sein Land seien vor allem Freihandelsabkommen mit der EU und Visa-Erleichterungen wichtige Nahziele, sagte Hrischtschenko. Der polnische Außenminister Sikorski fügte an, sobald die Ukraine die Voraussetzungen erfülle, solle über eine solche Freihandelszone verhandelt werden.

Am Rande des Treffens erhob das “Komitee Weimarer Dreieck” schwere Vorwürfe gegen Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Das Auswärtige Amt zeige keinerlei Interesse mehr, die Zivilgesellschaft wie bisher in die Arbeit dieses Komitees mit einzubeziehen. Deshalb mache die Weiterführung dieser Arbeit keinen Sinn. Eine “hinnehmbare Grenze der Nichtbeachtung” sei nun überschritten, sagte der Präsident des Komitees, Klaus-Heinrich Standke, der Thüringer Landeszeitung. Das Komitee zur Förderung der deutsch-französisch-polnischen Zusammenarbeit ziehe daraus die Konsequenzen und werde sich zum 1. September des kommenden Jahres auflösen. Vorher werde noch der vom Komitee ins Leben gerufene Adam Mikiewicz-Preis in Weimar verliehen.

Die Verleihung dieses Preises solle auch in Zukunft gewährleistet bleiben. Eine entsprechende Vereinbarung sei bereits mit Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf getroffen worden, erklärte Standke.

Ein Verein befindet sich in Weimar bereits in der Gründungsphase, der die Ziele des Weimarer Dreiecks weiter verfolgen wird. Klaus-Heinrich Standke wird den neuen Verein mit Rat und Tat persönlich unterstützen.

Über Brigitte Jaeger-Dabek 1459 Artikel
Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".