EDITORIAL: Polens Neuanfang nach der Wahl

Das Polen Magazin Editorial

Liebe Leserinnen, liebe Leser!

Trauerzeit und Präsidentenwahl in Polen sind vorüber, die Nation ist im Urlaub. Trotzdem – es ist viel passiert in Polen zwischen dem 10. April und der Ferienzeit. Die Neuwahl des polnischen Präsidenten markiert eine tiefe Zäsur in Polen, tiefer als in der Außensicht von Deutschland aus präsent ist.

Bisher war das politische Geschehen bestimmt von den tiefen Gräben zwischen der regierenden Bürgerplattform PO von Ministerpräsident Donald Tusk und der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit PiS der Brüder Kaczynski mit all den dazugehörenden Scharmützeln und Blockadeversuchen durch das Präsidentenveto von Lech Kaczynski.

Die Wahl markiert auch das Ende der nationalen Trauer nach der Flugzeugkatastrophe von Smolensk, die diese Wahl durch den Tod des Präsidenten Lech Kaczynski nötig gemacht hatte. Der Wahlkampf selbst geriet zu einer Reihe blasser, von erkennbarer Harmoniesucht überdeckter Veranstaltungen. Warum? In erster Linie, weil das Volk sich nach dem Gefühl der alles Spaltende überwindenden nationalen Einheit und Solidarität in der ersten, kürzeren Phase der Trauerzeit zurücksehnte – niemand traute sich auf Konfrontationskurs zu gehen und klar aufzuzeigen, was ihn vom Gegner unterschied, Komorowski und Kaczynski setzten beide auf „Einheit“.

Doch das half nicht, das Wahlergebnis nämlich zeigte ein zutiefst gespaltenes Polen, gespalten zwischen dem Westen pro Komorowski und dem Osten pro Kaczynski, die weiteren Trennlinien zeigten sich zwischen Stadt und Land, hochgebildet und weniger gebildet, jung und alt. Doch die Konfliktlinie geht noch tiefer ins Selbstverständnis der Polen, trennt sie doch deutlich zwischen dem der Zukunft zugewandten Selbst- und Weltbild eines weltoffenen und proeuropäischen modernen Polens der Komorowski-Wähler, das sich nun von dem bisher geltenden Eigenbild verabschiedet, das Generationen von Polen geprägte hat. Es war rückwärts gewandt, der Geschichte verhaftet, ausschließlich auf Polen fixiert und dem überkommenen polnischen Messianismus und Opfermythos verhaftet, Eu-skeptisch nicht eben deutschfreundlich und entspricht der Weltsicht der Kaczynski-Wähler.

Für Polen und seine Nachbarn beginnt eine neue Ära, die gekennzeichnet sein wird vom innereuropäischen Dialog. Innerhalb der EU könnte das von der Wirtschaftskrise weit weniger als andere Länder gebeutelte Polen zu einem Zugpferd werden, das eine ganz neue, aber seiner Größe und Bedeutung angemessenen Rolle in der EU einnimmt.

Auch innenpolitisch ist die Präsidentenwahl für Polen eine Zäsur. Das Regieren für die PO ist – vordergründig zumindest – einfacher geworden, kein präsidiales Veto blockiert Reformvorhaben. Das bedeutet aber auch, dass es nun keine Ausrede mehr gibt. Der drängende Reformstau muss abgearbeitet werden, Donald Tusk ist nun im Zugzwang, den ambitionierten Reformplan seines Amtsantritts 2007 nun endlich umzusetzen.

Das Votum der Polen für die Doppelspitze der PO zeigt die Hoffnung der Wähler, die PO werde nun die Zukunft für ein modernes Polen, das fit ist für die globalen Herausforderungen gestalten und das Land dementsprechend im europäischen Kontext positionieren.

Nie wurde die Abkehr Polens vom überkommenen Selbstbild des Opfermythos so deutlich wie heute. Erstmals gibt es eine Mehrheit für eine Politik, die ein modernes Polen schaffen will, das selbst zum globalen Player wird, weltoffen ist und nicht länger in Selbstbespiegelung verharrt.

Selbst die PiS machte erste Schritte in Richtung einer Politik der Mitte, zeigt einen Kompromisse suchenden Jaroslaw Kaczynski, der dialogfähig geworden ist. Weiter hat sich mit einer erstarkenden SLD eine Linke als dritte Kraft  etabliert, die einen Wählerstamm von um die zehn Prozent hat. Derzeit zeigen sowohl PO als auch PiS und SLD sogar in Ansätzen so etwas wie Koalitionsfähigkeit. Momentan sieht es so aus, das Polen unterwegs zu einem Dreiparteiensystem mit einer starken Mitte ist.

Man kann also gespannt sein, wie es in Polen weiter geht.

In diesem Sinne, Ihre


Brigitte Jäger-Dabek

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Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".