Kommunalwahlen Polen: Denkwürdige Stichwahl in Ostroda

Ostroda

Ostroda,

Das polnische Wahlrecht hat in der westmasurischen 36.000-Einwohnerstadt Ostroda am Sonntag, den 19. Dezember zu einem absurden zweiten Wahlgang geführt, der wie in noch zehn anderen Orten mit ähnlichen Problemen erst zwei Wochen nach dem polenweiten zweiten Wahlgang durchgeführt wurde.

Bei der ersten Runde der Kommunalwahlen am 21. November hatte in Ostroda keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht. Der unabhängige Olgierd Dabrowski hatte 46,79% erreicht, Wlodzimierz Brodiuk von der PO kam auf 20,47%, Czeslaw Najmowicz von der PiS erhielt 20,03%, der unabhängige Jacek Dudzin 11,36%.

So war klar, dass Olgierd Dabrowski und Wlodzimierz Brodiuk sich dem zweiten Wahlgang stellen mussten, um Bürgermeister zu werden. Doch Brodiuk verzichtete und wurde lieber Landrat. Nun wäre Najmowicz an der Reihe gewesen, mit Dabrowski in die Stichwahl zu gehen. Doch auch Najmowicz verzichtete.

So entschied die Städtische Wahlkommission Ostroda, dass der im ersten Wahlgang viertplatzierte Kandidat Dudzin mit Dabrowski in die Stichwahl gehen sollte. Die übergeordnete Wahlkommission der Wojwodschaft Ermland-Masuren kassierte jedoch die Entscheidung der Wahlkommission Ostroda als nicht mit dem Wahlrecht vereinbar. Aus Elblag kam stattdessen die Direktive gemäß polnischem Wahlrecht, nur einen Namen auf die Wahlzettel zu setzen. Die Wahlberechtigten hatten nur die Wahl mit „ja“ oder „nein“ zu stimmen. Bei dieser Wahl ging es für den einzig verbliebenen Kandidaten Olgierd Dabrowski nur darum, von den abgegebenen gültigen Stimmen die Mehrheit als Ja-Stimmen zu erhalten, was ihm dann mit 80,6% der  gültigen Stimmen gelang. Wäre ihm das nicht gelungen, hätte der Stadtrat den Bürgermeister wählen müssen.

Nun ist es also vollbracht, Olgierd Dabrowki der unabhängige und einzig verbliebene Bewerber um das Bürgermeisteramt der westmasurischen Kleinstadt ist gewählt: 3756 der 4694 abgegebenen Stimmen wollten Dabrowski als Bürgermeister. Die Wahlbeteiligung von 17,14% war naturgemäß niedrig. Zwar hatten die Wahlberechtigten in Ostroda die Möglichkeit mit „nein“ zu stimmen, doch nur um mit „nein“ zu stimmen, begeben sich bei strengem Winterwetter nur die hartgesottensten Politikinteressierten an die Wahlurnen.

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Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".