Polen: Spaltungstendenzen in der Kaczynski-Partei PiS

PiS vor der Spaltung?

PiS vor der Spaltung?,

Polens größte Oppositionspartei, die nationalkonservative PiS von Jaroslaw Kaczynski kommt nach der Wahlniederlage vom 9. Oktober nicht zur Ruhe. Der autoritäre Führungsstil Kaczynskis hat zum Aufmurren des Parteivolks geführt. Doch anders als bei ähnlichen früheren Parteiausschlüssen sind diesmal bekannte Führungspersönlichkeiten betroffen. Der stellvertretende Parteivorsitzende und ehemalige Justizminister Zbigniew Ziobro wurde zusammen mit den Europaabgeordneten Jacek Kurski sowie Tadeusz Cymanski aus der Partei Recht und Gerechtigkeit PiS ausgeschlossen.

Die Geschassten begründeten im polnischen Parlament eine neue Fraktion unter dem Namen „Solidarisches Polen“, die inzwischen schon 16 Mitglieder hat, die allesamt PiS-Abtrünnige sind und ihren Austritt aus der PiS-Fraktion erklärt haben. Alle hatten eine Öffnung der PiS zur Mitte hin verlangt, was Kaczynski jedoch wie alle Reformansinnen abschmetterte.
Die Ziobro-Anhänger sind nun alle vom PiS-Ausschluss bedroht. PiS-Sprecher Adam Hofman stellte ein Ultimatum und teilte mit, dass nur diejenigen Parlamentsabgeordneten, die bis Freitag in die PiS-Fraktion zurückkehren, vom Parteiausschluss verschont bleiben.

Der Abgeordnete Arkadiusz Mularczyk verkündete der polnischen Nachrichtenagentur PAP gegenüber als Sprecher der PiS-Abtrünnigen, nun bleibe in einer solchen Situation nichts anderes, als eine neue Mitte-Rechts-Partei zu gründen. Das “Solidarischen Polen” stehe für die wahren Werte der PiS, während real existierende PiS zu einer Partei der Funktionäre verkommen sei, erklärte Mularczyk.

Kaczynski konterte in einem von der nationalkatholischen Zeitung „Nasz Dziennik“ abgedruckten Gespräch mit derem geistigen Hintermann Pater Rydzik, der Sieg sei bei Wahlen nur unter der Bedingung möglich, dass kleine Gruppen in der Partei auf ihren persönlichen Ehrgeiz verzichten würden. Würde jemand die eigene Partei sofort nach einerverlorenen Wahl verlassen um eine eigene Gruppierung zu bilden, zeige er sich als absolut unglaubwürdig.

Über Brigitte Jaeger-Dabek 1496 Artikel
Brigitte Jäger-Dabek kennt Polen seit vielen Jahren und ist als freie Journalistin Polen-Expertin. Sie ist Autorin des preisgekrönten Buchs "Länderporträt Polen".